 In Cancun soll besser gestritten werden als in Kopenhagen. Denn seit knapp 20 Jahren verhandelt die Welt über das Klima im Rahmen einer Dominanz des Gegensatzes zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern. Dies versucht nun das gemischtes Dialogforum "Cartagena Dialogue" zu ändern.
Bei den Klimaverhandlungen herrscht das Konsensprinzip. Jedes der 194 Mitgliedsländer der UN-Klimakonvention muss einem etwaigen Ergebnis zustimmen. Bei den Verhandlungen selber treten aber meist nicht die einzelnen Länder auf, sondern Verhandlungsgruppen.
Jedes Land in einer Gruppe
Die grössten Gruppen sind die EU und die Gruppe der Entwicklungsländer G77 plus China. Letztere hat allerdings nicht 77 Mitglieder, sondern 131. Selbst die USA sind Teil einer Gruppe : Zusammen mit Australien, Japan und Kanada firmieren sie als Umbrella Group.
Innerhalb von G77 plus China gibt es dann diverse Untergruppen wie die afrikanischen Länder, die kleinen Inselstaaten oder Alba. Letztere ist die Gruppe von Bolivien, Ecuador und Venezuela die unter dem schillernden Namen “Bolivarische Allianz für die Völker von unserem Amerika” oder eben Alba bekannt ist.
Die Gruppen und Untergruppen folgen strikt der Unterscheidung zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern. Mit einer Ausnahme: Die Environmental Integrity Group EIG umfasst sowohl die Schweiz, Liechtenstein und Monaco als auch Südkorea und Mexiko.
Dialog über einstige Gräben hinweg
Während die Gruppen die Verhandlungen vereinfachen und beschleunigen, zementieren sie aber auch den Gegensatz zwischen den Industrie- und Entwicklungsländern, der die Verhandlungen lähmt. Um diesen Gegensatz aufzubrechen, haben nun 27 Länder und die EU im Anschluss an den Klimagipfel in Kopenhagen ein Dialogforum gegründet: den Cartagena Dialogue. Zu diesem Forum gehören grosse Industrieländer wie Deutschland, Grossbritannien, Frankreich und Australien, aber auch Entwicklungsländer wie Kosta Rica und die Malediven, die zu den Vorkämpfern eines internationalen Klimaschutzes gehören. Mit Mexiko ist auch die derzeitige Präsidentschaft der Klimaverhandlungen vertreten. Afrika ist mit Ländern wie Äthiopien, Tansania und Ghana dabei, Asien mit Ländern wie Thailand und Osttimor.
Eigene Vorschläge für Verhandlungen
Im Gegensatz zu früheren Dialogforen wird im Cartagena Dialogue aber nicht nur geredet, sondern auch geschrieben: Der Cartagena Dialogue hat eigene Textvorschläge für die Verhandlungen erarbeitet. Das ist bemerkenswert, da normalerweise nur Verhandlungsgruppen Textvorschläge einbringen. Die Reaktion von einigen anderen Entwicklungsländern kam denn auch prompt: Sie befürchten, dass der Dialog die G77 plus China Gruppe unterminiert. Und damit haben sie vielleicht nicht mal Unrecht. Denn Ziel des Dialogs ist es gerade, den Gegensatz zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern aufzuweichen.
Ob dies gelingen wird, steht aber auf einem anderen Blatt, schliesslich dauern die Klimaverhandlungen nun schon bald 20 Jahre lang und die Verhandlungsgruppen sind weitgehend unverändert.
Bild: Der Verhandlungsort in Cancun (www.cc2010.mx)
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